Aktualisiert: 01. Juni 2006
Basis   Demokratie

Lasst uns berlinern!

Wir Antineoliberale haben heute eine historisch einmalige Chance. Wir können in der tiefsten wirtschaftlichen Krise der Depression Deutschlands den Erwerbstätigen, Erwerbslosen, Rentnern, Kleingewerbetreibenden, Scheinselbständigen, Hausleuten, Schülern und Studenten zum ersten Mal vorführen, wie wir das Parlament als Tribüne des Klassenkampfes nutzen und damit den Belegschaften und Erwerbslosen mehr Selbstbewusstsein geben können, "französisch" zu lernen.

Die Truppe in Berlin zeigt uns Nichtberlinern auch perfekt, wie man diesen Kampf führt. Innerhalb der WASG geht das nicht mehr. Das wäre nur noch ein Gewürge und würde von dem Wähler entsprechend abgestraft werden. Das werden wir außerhalb dieses toten Vereins durchführen müssen. Dieter Braeg hat sicher recht, wenn er feststellt, dass "beim heutigen Stand das bedeutet, dass die 5% nicht erreicht werden."

Der Wahlkampf hat aber erst angefangen und wenn wir möglichst bald, am besten schon morgen, ihn unter neuen Namen fortführen, steht die Chance nicht schlecht, dass unsere Kämpfer in das Abgeordnetenhaus einziehen und dem Senat Dampf machen. Sie beherrschen perfekt die Politik der Aktionen und Kampagnen und vertreten alle sozial unterdrückten Bereiche. Mit Lucy Redler haben sie eine hervorragende Spitzenkandidatin. Bei Christiansen forderte sie unter Beifall das fehlende Haushaltgeld von den Konzernen ein, so, dass diese sich in ihrer Botmäßigkeit aus Sorge um die verarmten Konzernherren verzweifelt an den Sternchefredakteur um Hilfe für ein klarstellendes Schlusswort wenden musste. Er erklärte dann dem Volk natürlich, dass man bei den Arbeitslosen weiter kürzen müsse, was letztlich Tausende in die Obdachlosigkeit treiben wird.

Manche von uns hoffen noch auf eine Einflussmöglichkeit bei der LPDS. Aber was wäre das zu guter Letzt denn anderes, als wenn "Linksruck" für eine kritische aber bedingungslose Unterstützung der Einheit der beiden Parteien argumentierte. Nein, diese Stasi-erfahrenen machtgeilen Herrschaften werden sich erst recht mit ihrem treuen Gefolge nicht von ihren Wunschträumen wegbringen. Dieser Weg hat keine Zukunft. Sollten Lucy und alle unsere Kandidaten sich auch noch unglaubwürdig machen? Dafür hat doch Michael Kronawitter nicht die Bullenknebel ertragen.

Nein, wir haben jetzt die Chance für eine glaubwürdige Alternative. Sie wird sich nicht so schnell wieder ergeben. Und damit Berlin gleich schnell diese Alternative aufbauen kann, sollten wir in der "Provinz" überall ein Netzwerk von Unterstützergruppen gründen, dem sich auch gerne ganze WASG-Landes- und Kreisverbände anschließen können. Dann wären unsere Anstrengungen in der WASG nicht umsonst gewesen, wir haben uns hier getroffen und gemeinsam politische Konzepte erarbeitet. Jedenfalls können wir unsere Berliner nicht alleine im Regen stehen lassen mit dem Damoklesschwert der Auflösung des Landesverbandes.

Somit können wir überall eine glaubhafte Alternative diesmal wirklich von unten mit den sozialen Bewegungen zusammen aufbauen und den Verzweifelten und den vom großen Geld und ihren vereinigten Handlangern Ausgeraubten eine Hoffnung bieten. Wir werden sie aus den Parlamenten heraus dazu bringen, wieder Mut zu fassen, und auf den Straßen und in den Betrieben ihre eigene Sache zu vertreten. Mit dem WASG-BuVo geht das nicht mehr. Lasst uns beherzt mit dem Neuanfang beginnen!

Norbert Nelte

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