Basis   Demokratie

Debatte um Doppelmitgliedschaft

Karl Wolfgang Biehusen

Liebe FreundInnen,

ich verstehe die ganze Debatte nicht, die unter dem irreführenden Begriff "Doppelmitgliedschaft" geführt wird. Denn die Satzung der WASG kennt diesen Begriff grundsätzlich gar nicht. Er taucht nur in einer Übergangsregelung auf, die mit dem 31.12.2005 ihre Gültigkeit verlor.

Seit dem 01.01.2006 gibt es auf dieser Welt zwei (zugegeben: sehr unterschiedlich große) Gruppen von Menschen:
  • Nichtmitglieder der WASG
  • Mitglieder der WASG
Zu der Gruppe der Nichtmitglieder gehören laut Satzung unter anderem alle Menschen, die Mitglieder jeder Partei sind, die nicht WASG heißt. Wer immer zu der Gruppe der Nichtmitglieder gehört, kann tun und lassen, was er oder sie will, ohne damit irgendeinen Schritt mit Relevanz im Sinne der WASG-Satzung zu tun. Sogar sterben.

Nur der Austritt aus der WASG ist ihm oder ihr verwehrt. Genauso wie es der WASG nicht möglich ist, einen solchen Menschen aus der WASG auszuschließen. Denn er erfüllt nicht die unverzichtbare Voraussetzung für Austritte und Ausschlüsse: Mitglied zu sein.

Wer immer glaubt, ein "Doppelmitglied" zu sein oder ein solches zu kennen, täuscht sich ganz einfach.

Und wer glaubt, ein solches Phantom könnte eine Funktion in der Partei wahrnehmen (etwa: Delegierter oder Delegierte zu sein), täuscht sich folglich ebenso.

Das Problem (z.B. bei Landes- und Bundesparteitagen) besteht lediglich in der Antwort auf die Frage: Woran erkennt man Nichtmitglieder, die illegalerweise diesen Status verschleiern?

Für Tipps ist dankbar:

Karl Wolfgang Biehusen, BPT Delegierter aus Rotenburg (Wümme) in Niedersachsen

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