Basis   Demokratie

Doppeltes Spiel der LPDS

Wolfgang H. Zerulla

Liebe Leute,

dass die L.PDS bereits seit längerem die Parteiarbeit der WASG in Berlin und Hannover massiv sabotiert, ist ja hinlänglich bekannt. Neu ist nun, dass der BuVo diese Strategie der L.PDS auch in Hannover offen unterstützt!

Wie in Berlin so auch in Hannover verweigert die L.PDS jede demokratische Zusammenarbeit. Bereits seit November werden die Verhandlungen, in Hannover mit einem breiten Linksbündnis als Wählergemeinschaft zur Kommunalwahl anzutreten, von der L.PDS verschleppt und durch unannehmbare Forderungen (z.B. Unterzeichnung des Koop III für Hannover) sabotiert. Trotzdem verhandelte der KoKreis Hannover ständig mit allen Beteiligten weiter in der Hoffnung, doch noch eine konstruktive Lösung zu finden.

Doch die L.PDS trieb ein doppeltes Spiel. Sie bereitete neben den laufenden Verhandlungen unter Mithilfe von Felicitas Weck und einigen bekannten Doppelmitgliedern die Gründung einer eigenen WG vor, die am Freitag d. 03.03. erfolgen sollte. Schönes Linksbündnis: Doppelmitglieder und L.PDS gründen miteinander eine WG. Die WASG und andere hätten dann nur noch zu von der L.PDS diktierten Bedingungen beitreten können.

Dem sind Mitglieder der WASG und andere Befürworter eines demokratischen Linksbündnisses zuvorgekommen, indem sie bereits am Mittwoch, den 01.03.2006 eine Wählergemeinschaft gründeten, um die Namensrechte daran zu sichern.

Daraufhin versuchen Felicitas Weck, die L.PDS und unser BuVo nun, die WASG Hannover aus dem Weg zu räumen, um ein PDS-PDS-Wahlbündnis doch noch zu ermöglichen. Zu diesem Zweck behaupten Felicitas Weck und der BuVo wahrheitswidrig, der KoKreis Hannover würde der WASG Schaden zufügen, indem er gegen ein Urteil des Landgerichts Hannover verstoßen und so ein Strafgeld in Höhe von 250.000 € zulasten der Parteikasse heraufbeschwören würde.

Diese Behauptung ist frei erfunden und juristisch völliger Unsinn. Im Gegenteil hält sich der KoKreis selbstverständlich an die Aussage des Landgerichtes, dass die Angelegenheit der Doppelmitgliedschaft durch die parteiinterne Schiedsgerichtsbarkeit gelöst werden müsse, und hat in dieser Angelegenheit das Landesschiedsgericht angerufen. Jene 10 Doppelmitglieder um Weck und Konsorten waren es, die stattdessen zum Schaden der Partei eben nicht das Schiedsgericht, sondern das Landgericht angerufen hatten. Nicht der KoKreis hat der Partei diese kostenträchtige Landgerichtsanrufung beschert.

Mit dieser wissentlich falschen Behauptung begründet der BuVo nun eine Amtsenthebung des KoKreises nach § 7.3.2 der Bundessatzung. Die weitere Geschäftsführung im Sinne des BuVo (und der L.PDS) soll Rainer Spilker übernehmen. Eine vorherige Rückfrage zur tatsächlichen Situation in Hannover, ein klärendes Gespräch oder auch nur eine Unterrichtung der Betroffenen durch den BuVo fanden nicht statt.

Das Pikante daran: Dieser BuVo-Beschluss wurde auf einer Sondersitzung am Sonntagmorgen gefasst und dem Länderrat auf dessen anschließender Sitzung mitgeteilt. "Zufällig" fand gleichzeitig eine Sondersitzung des L.PDS Kreisvorstandes Hannover statt. Diesem wurde die Entscheidung des WASG-BuVo durch Bodo Ramelow unverzüglich bereits am Sonntagmorgen übermittelt, während der WASG-KoKreis davon erst um 22:03 Uhr per Mail durch Eddi Worgul unterrichtet worden ist. So verschaffte der BuVo dem Kreisvorstand der L.PDS Hannover einen 12-stündigen Vorsprung, den dieser zum Schaden der WASG medial nutzen konnte.

Offenbar versucht der BuVo sich erst einmal daran, die eigene Partei in Hannover platt zu machen, bevor er der L.PDS freie Bahn im Land Berlin verschafft.

Solidarische Grüße

Wolfgang H. Zerulla
Mitglied des KoKreises des KV Hannover, das sich von einem PDS-korrumpierten BuVo nicht einschüchtern lässt.

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