Aktualisiert: 11. Juli 2006
Basis   Demokratie

Leserkommentare

10. Januar 2007

Informationen zum Verein "Aufbruch der Demokraten"

Vorwort

Im Jahr 2005 kam ich durch einen dummen Zufall zur WASG. Ich wurde angeworben mit dem Versprechen, dass diese WASG niemals mit der PDS kooperieren werde. Wie wir jetzt wissen, wird diese WASG auch nicht kooperieren, sondern wird schlicht und einfach in der PDS aufgehen. Das war für mich Grund genug, der WASG den Rücken zu kehren und mich auf andere Art der Politik zu verschreiben. Ich trat in die Alternative ein und hoffte dort zu finden, was ich suchte. Auch dort wurde ich enttäuscht. Dort wurde zwar nicht darüber gesprochen, mit anderen Parteien zu fusionieren, sondern dort herrschte Ellenbogenmentalität unter dem Deckmantel, das wäre Basisdemokratie. Leider fehlt mir dazu jegliches Verständnis. In dieser Partei versammelten sich Leute, die kein politisches Gespür oder Ambitionen vorwiesen. Meine Hoffnung lag dann darin, dass sich diese Partei neu formiert und mit neuem Namen endlich an den Start geht. Dieses wurde dann auch so entschieden. Diese Partei nannte sich dann "Alternative.Zukunft". Das Ergebnis war aber genau das gleiche. Hier wurden die politischen Motoren, die mit neuen Ideen aufwarteten, systematisch niedergemacht. Selbst ich, der immer wieder bekundet hat, keine Posten oder Pöstchen haben zu wollen, wurde diffamiert und demotiviert. Da ich aber der Meinung bin, dass es hinsichtlich unserer jetzigen politischen Situation jetzt Zeit wird, endlich etwas zu ändern, habe ich auch der "Alternative.Zukunft" den Rücken gekehrt. Mit mir sind auch einige andere ausgetreten.

Idee und Ausführung

Nachdem wir ausgetreten sind, haben wir uns informiert, ob es Sinn macht, in andere Organisationen einzutreten. Da wir unterschiedliche Informationen erhielten von verschiedenen anderen Parteien, wo es auch nicht anders ist, haben wir beschlossen, einen Verein zu gründen mit dem Ziel, irgendwann mal, eine Partei zu werden. Unsere Überlegung ging dahin, dass wir uns einfach nur versammeln wollen und versuchen sollten, etwas in unserem Land zu verändern. Ich spreche jetzt hier die so genannte Gesundheitsreform, die drohende Gefahr aus Amerika (Errichtung einer Freihandelszone zwischen der EU und Amerika) und die Umweltpolitik an. Es gibt aber auch noch andere Brennpunkte in unserem Land. Ansprechen möchte ich noch HartzIV und andere Gesetze, die wir so nicht akzeptieren sollten.

Bedingungen zu einer Zulassung als Verein

Erste Bedingung, die mir bekannt ist, ist die Anzahl der Gründungsmitglieder. Nach meiner Information sind sieben Mitglieder erforderlich. Diese sieben Leute sollten eine Vereinssatzung erarbeiten und dann diesen Verein anmelden. Dieser Verein soll "Aufbruch der Demokraten" heißen und wird in enger Kooperation mit der Website basis-demokratie.de zusammenarbeiten. Das Outfit der neu zu gestalteten Website "Aufbruch der Demokraten" wird sich an der Website der Basisdemokratie orientieren.

Aufruf

Alle Mitglieder ehemaliger Parteien, die ein neues Betätigungsfeld suchen, sind willkommen.

Initiatoren sind:

Udo Sattler (parteilos aber engagiert in Hessen)
Friedrich Hunold (parteilos, Wohnort in Köln)
Rüdiger Hentschel (parteilos, Wohnort in Mühlhausen bei Heidelberg)


Eine Frage an Herrn Bisky, warum nimmt der Parteivorsitzende der PDS an der Beisetzung des ehemaligen Chefs der Spionageabwehr und Stellvertreters Mielke teil? Es gibt ein Sprichwort: "Sage mir, mit wem Du gehst und ich sage Dir, wer Du bist." Ich hätte etwas mehr Taktgefühl von Herrn Bisky erwartet.
(Rüdiger Holzhauer, Pennigsehl)

"Ich möchte meinen Austritt aus der WASG mitteilen, da ich schon seit Herbst 2005 meine Bereitschaft zur weiteren Mitarbeit im KV-Nienburg aufgekündigt habe. Die Zwangsvereinigung von WASG und PDS kann ich als ehemaliger DDR-Flüchtling und Opfer der Stasi mit meinem Gewissen nicht vereinbaren."
(Rüdiger Holzhauer, Pennigsehl)

"Da man mit guten Vorsätzen ins neue Jahr gehen soll, kündige ich mit sofortiger Wirkung meine Mitgliedschaft in der Partei WASG. Da diese Partei de facto nicht mehr existiert und ich nicht in eine linke Kaderpartei eintreten wollte, ist es das Beste so."
(Michael Rademacher, Liebenau)

"Der Bundesparteitag war die Totenmesse für die WASG." (Jörg Wagner, Kassel)

11. Juli 2006

Alg 2 im Widerspruch zur Sozialhilfe

Die Sozialhilfe ist ein gesetzlicher Anspruch und Grundrecht, egal ob man sie nun un- oder verschuldet nutzt. Sie ist kein Almosen.

Wenn nun z.B. ein Alg 2 Empfänger Jobangebote ablehnt und die Leistung auf Null gesetzt wird ...

... hat er den gesetzlichen Anspruch auf Sozialhilfe!!!

Die "Verschärfungen" bei Hartz IV sind nur blinder Aktionismus und Schau. Sie verstoßen sogar gegen gültiges Recht. Wie werden wohl Münte, Merkel und Stoiber die Sachlage schönreden, spätestens wenn das Verfassungsgericht hier ein entsprechendes Urteil fällt?

Mit freundlichen Grüßen

Magnus Gerlach

www.initiative-links.de


12. April 2006

Back to the roots - oder die unselige URABSTIMMUNG 2006!

Ein Blick in die Bundessatzung zeigt, dass die Urabstimmung in der durchgeführten Weise nicht haltbar und anfechtbar ist. Ich möchte dies auch allen anderen empfehlen mit mir gleich zu tun!

Die ordnungsgemäße Urabstimmung setzt voraus, dass sämtliche Kosten von der Partei zu tragen sind. Dies ist nicht der Fall, denn gleichsam die Hälfte eines jeden Abstimmenden trägt der Abstimmende selbst. Will sagen warum: Er muss das Rückporto selbst aufwenden!

Das sieht die Satzung nicht vor, also stimmten weit über 40% mit den Füßen ab, frei nach dem Motto - stell dir vor, es ist Abstimmung und keiner geht hin!

Sie haben sich zurecht verweigert, auch 20% derjenigen, die abstimmten, haben mit NEIN votiert. Das Urabstimmungsergebnis ist vom Bundesschiedsgericht zu kassieren, denn es verstieß in der Durchführung klar gegen die Statuten, sodass ein annehmbares repräsentatives Ergebnis gar nicht erzeugt wurde.

Ullrich Dobke, Detmold


11. April 2006

Liebe Leute, ich bin der Auffassung, dass es ohne persönliche Aussprachen und Diskussionen nicht geht. Man muss schließlich mehrheitlich hinter einer Anschauung auch emotional stehen - und hinter einem Papiertiger steht man nicht! Wir schaffen keine Bibel, die nach allen Seiten hin auslegbar ist, sondern wir schaffen eine Plattform, die emotional an der Basis verwurzelt sein muss, andererseits aber Vordenker erfordert, die wir wohl in der WASG als in der PDS haben.

Ich will nicht hinter einen bestimmten Standard zurück. Ich schlage vor, die Vordenker sollen sich einmal sammeln und sich einigen, dann Vorschläge der Basis unterbreiten, um sie dann intensiv zu diskutieren.

Die Vorschläge könnte man durchaus über das Internet verbreiten - ersetzt aber niemals die persönliche Vorstellung und persönliche Auseinandersetzung.

Das habe ich bei den Grünen als Erfahrung mitgenommen, denen ich von 1980 bis 2003 angehört habe. Basisdemokratie, das haben wir damals auch gemeint, sei das Nonplusultra, aber es hat viel Zeit gekostet und viele, viele Stunden und Energie.

Nochmals, ich warne davor, alles über den Computer abwickeln zu wollen. Passiv-aktiv hinter dem PC zu sitzen, sonst aber den Arsch nicht bewegen, ist m.E. der falsche Weg. Wir kommen um Foren und Diskussionen nicht herum und ich hoffe, dass sich nicht reaktionäre Denkweisen einschleichen mit dem reaktionären PC-Betrieb.
Herzl. Grüße
Herbert


23. März 2006

anlässlich des Propagandabriefes von Gysi und Lafontaine zur gerade laufenden Urabstimmung habe ich gestern einen Brief an Lafontaine geschrieben, dessen Text ich nachstehend an Euch weiterleiten möchte. Wenn Ihr ihn auf Eurer homepage publiziert, fände ich das sehr gut. Mit solidarischen Grüßen Ulrike Kölver

lieber Oskar Lafontaine,

vielen Dank für den Brief von Ihnen und Gregor Gysi. Sie schreiben: "Es muss eine Partei geben, die sich vorbehaltlos ... gegen Deregulierung, Privatisierung und Sozialabbau einsetzt". Ja, das wäre schön. Aber die Linkspartei.PDS ist eben diese Partei nicht (schon gar nicht "vorbehaltlos") - das sieht man nicht nur in Berlin, wo die Linkspartei.PDS die Privatisierung und den Lohndruck auf den öffentlichen Dienst aktiv betreibt, das sieht man auch in Mecklenburg-Vorpommern, das sieht man in anderen östlichen Bundesländern (Dresden: Beschluss zum Verkauf kommunaler Wohnungen möglich gemacht durch die Stimmen der PDS vor wenigen Tagen). Und die WASG wird es auf Bundesebene auch nicht sein, da sie zugunsten der PDS ihre Existenz schon aufgeben hat, ehe sie überhaupt richtig angefangen hat. Sie selbst haben ja zur Verteidigung der PDS in Diskussionen auch schon die neoliberale "Sachzwang"-Litanei angestimmt, ich habe es mehrfach live miterlebt. So sind Sie nun gemeinsam mit dem Bundesvorstand dabei, das Projekt einer echten Opposition gleich als Fehlgeburt zu Grabe zu tragen. Und überrennen dabei elementarste demokratische Grundregeln, wie die plumpe Manipulation bei der gerade laufenden satzungswidrigen Urabstimmung zeigt - da heiligt wohl der Zweck mal wieder die Mittel.

Alles eigentlich schade und weit schlimmer als nur schade, nämlich massiv schädlich für den vorgeblichen Zweck. Es ist nicht redlich, wie Sie vermutlich sehr wohl wissen, und es ist noch nicht mal "realpolitisch" klug. Die WASG hätte ja auch Ihre Hausmacht sein können, als neue und noch nicht verbrauchte politische Kraft, die wirklich gegen den Neoliberalismus zu Felde zieht. So, wie es jetzt offenbar auf Biegen und Brechen laufen soll, verspielen Sie nur einmal mehr Ihre Glaubwürdigkeit und die der WASG auch.

Dafür hat es sich nicht gelohnt, eine neue Partei zu gründen: die PDS war doch schon da, wenn die nach Ihrer Meinung und der von Teilen des Bundesvorstandes so prima links und sozial ist, wozu hat es dann überhaupt die WASG gebraucht? Damit sie der PDS in den Westen hilft? Für wie lange? Und mit welchen Methoden - Knüppeln von oben? Und wenn es fertig ist, schreiben wir "links" dran?

Lieber Oskar, brav in der SPD bleiben wär weniger peinlich gewesen!

Ulrike Kölver

Dr. Ulrike Kölver, Kreuznacher Str. 66, 14197 Berlin


19. März 2006

Größte Zustimmung zu Euren Protesten gegen den Kurs, den der BuVo der WASG immer ungenierter fährt: nämlich im Schlepptau der PDS so schnell wie möglich ins neoliberale Lager. Dafür war und ist eine neue Partei nicht nötig! Der BuVo ist massiv dabei, das Unternehmen zu ruinieren, ehe es überhaupt richtig in Gang gekommen ist. Wenn die WASG wirklich eine Kraft gegen die neoliberale Dampfwalze sein soll, brauchen wir dringend einen anderen Vorstand auf Bundesebene.

Zur gerade laufenden Abstimmung: formal unmöglich mit Werbung auf dem Stimmzettel selbst. Ich habe Einspruch erhoben, Text s. u. - und bitte auch Euch, Einspruch zu erheben und für weiteren Einspruch zu werben.

Mit solidarischen Grüßen aus Berlin

Dr. Ulrike Kölver (Mitglied WASG-Bezirksgruppe Friedrichshain-Kreuzberg)
Kreuznacher Str. 66
14197 Berlin

Lieber Bundesvorstand,
als Mitglied der WASG möchte ich hiermit Einspruch erheben gegen die Art der Durchführung der Urabstimmung zum Parteibildungsprozess. Der Abstimmungszettel selbst ist ein Propagandablatt mit massiver Werbung für das vom Vorstand erwünschte Abstimmungsverhalten der Mitglieder. Das verstößt klar gegen die für Abstimmungen allgemein gültigen Regeln, nach denen im Vorfeld einer Wahl natürlich geworben werden darf, aber beim Wahlvorgang selbst nicht mehr. Deshalb erhebe ich Einspruch und werde ihn auch an das Bundesschiedsgericht leiten.

Mit freundlichen Grüßen
Ulrike Kölver


28. Februar 2006

»Der Fusions-Beauftragte der Linkspartei, Bodo Ramelow, empfahl seinen Berliner Parteifreunden, "mit dem derzeitigen WASG-Landesvorstand keine Gespräche mehr zu führen". Er sagte dem "Tagesspiegel" (Montag), in Berlin versuche "eine politikunfähige Minderheit gerade, das Projekt in ganz Deutschland zu unterminieren".«

So sieht man das also. Kaum bewegt man sich vom festgelegen Pfad, schon ist man raus aus dem Gespräch. Unser BuVo hat schon recht, wenn er schreibt: "Es geht nicht mehr um das Ob, sondern nur noch um das Wie".

Der ganze Text unter: www.n-tv.de/638490.html

Lasst uns jetzt gemeinsam die Berliner Freunde unterstützen und für uns selbst hier in Niedersachsen die entsprechenden Schlüsse ziehen.

Die geplante Urabstimmung auf Bundesebene sollte - da sie nicht mehr vermeidbar scheint - wenigstens durch weitere Aktionen flankiert werden. Entsprechende Vorschläge wurden ja bereits diskutiert.

Eine solche Verkürzung des notwendigen Prozesses auf die bloße Fusion von Linkspartei und WASG ist schon in der Anlage eine Totgeburt. Regierungsfähigkeit wird in dieser Form vielleicht sogar hergestellt. Die Ziele und Hoffnungen der Menschen innerhalb und ausserhalb der WASG werden so aber von einer "zweiten SPD" verraten und verkauft.

Mit freundlichen Grüßen
Manuel Böhm


05. Februar 2006

Einen freundlichen Sonntag wünsch ich.

Also ich habe nichts dagegen, wenn mein Name im Zusammenhang der bedeutungslosen Nasen genannt wird. Denn ich habe es gesagt und stehe dazu. Das brachte mir auch heute den Rauswurf im Internetforum der WASG ein. Wie es scheint, ist ein wahres Wort am Rechten Fleck nicht sooo erwünscht. Aber ich kann damit leben.

Aber ich wollte konkret meine Zustimmung zu dem Artikel geben. Und ich bin der Hoffnung, dass die WASG als solche weiterleben wird. Daran wird eine getürkte Urabstimmung und eine neu ins Feld geführte Urabstimmung nichts ändern. Denn es wird auf breiter Basis erkannt, welches Spiel unser Vorstand treibt.

Selbst wenn man diesem Vorstand unterstellt, sie seien Marionetten, dann sind das aber die Dümmsten.

Da war’s Kasperle klüger.

Darum hoffe ich auch, dass dem Vorstand in Berlin heute mal gesagt wird, was Tango ist. Irgendwann muss mit Verbiegen, Betrügen, Verraten Schluss sein.

Ist erst unsere WASG wieder in den Händen von wahren Linken und wahren Demokraten, dann haben wir auch das Recht und die Pflicht als solche anzutreten. Dann kann auch dem Sozialabbau mit der Legitimation einer demokratischen Partei entgegengetreten werden. Und so hart es klingt, solange wir ‘nen Bananenvorstand haben, der einer LPDS zum Munde redet, so lange werden wir auch nicht die Möglichkeit haben, als WASG wahrgenommen zu werden.

Wir werden mit unserem Vorstand immer ein Anhängsel einer Partei sein, die es nie in ihrer Geschichte geschafft hat, ein Vertreter von breiten Schichten der Bevölkerung zu sein.

Mit solidarischen Grüßen
Helmuth Schirmer
WASG Hildesheim


11. Januar 2006

Ich bin seit Juni letzten Jahres WASGler und nunmehr auch Parteimitglied.
Mittlerweile bin ich angesichts der Entwicklung, die Ihr in Euren Beiträgen trefflich geschildert habt, sehr gefrustet.
Die Profilierungssucht und Mandatsgier einiger Mitglieder war im Vorfeld schon auf Kreis- und Landesebene feststellbar und setzt sich nun weiter fort.

Wo sind die unverkennbaren Oppositionssignale im Bundestag? Das Kampfgeschrei bleibt aus, allgemeines Larifari, das hatten wir schon die vielen letzten Jahre - also, man hat sich trefflich eingerichtet. Höchste Zeit, dass die Basis mal ein ordentliches Feuerchen unter den Ärschen entfacht!
Langsam komme ich zu der Einsicht, dass die These, die ein schlauer Kopf kürzlich von sich gegeben hat, dass nämlich die Parteigründung ein Dammbruch an der Sollbruchstelle war, so abwegig nicht ist.

Wir dürfen es nicht dazu kommen lassen, dass irgendwann ein Geschichtsschreiber es in etwa so formuliert:

"Die deutsche Linke hatte eine Ihrer größten Chancen vertan"!

Mit vielen Grüßen

Wilfried Hoffman

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