Basis   Demokratie

Konzept für den demokratischen Aufbau von
Bundesarbeitsgemeinschaften (BAGs) in der WASG

Daniel Neun

Liebe MitstreiterInnen,

angesichts der inhaltlichen Defizite unserer Außenwirkung sowie der politischen Aufbauarbeit im Parteibildungsprozess der WASG ist die Gründung von Bundesarbeitsgemeinschaften der nächste nun fällige Schritt.

Begründung:

Da die meisten Landesverbände sich nicht selbst auflösen (also der Linkspartei anschließen) wollen, ist die Legitimation von politischer inhaltlicher Arbeit gegeben. Der Wunsch des Bundesvorstands nach Auflösung und Stop jeder politischen Arbeit wird zum jetzigen Zeitpunkt nicht von der Mehrheit der MitgliederInnen der WASG getragen. Da die Landesverbände bis zum Bundesparteitag aber die einzigen demokratisch gewählten Gremien sind, welche sich für die eigene Partei, ihre Satzung und ihre Inhalte stark machen, wären sie an der Reihe, die Bundesarbeitsgemeinschaften (BAGs) ins Leben zu rufen.

Dies scheitert an der Tatsache, dass den Landesverbänden seitens der Bundesvorstände von PDS und unserer eigenen Partei letztlich schon das Existenzrecht entzogen wurde. Sogar unsere eigene Satzung wird durch unseren Buvo nicht mehr respektiert und eingehalten.

Das Ergebnis: Sogar LAGs werden durch Saboteure verhindert, um der PDS den Weg frei zu machen.

Dies kann nur bedeuten, dass die nächst-tiefere Instanz das leisten muss, was unsere ins Amt gewählten Gremien nicht leisten können oder wollen. Nämlich die Kreisverbände und, wenn es sein muss, die einfachen Mitglieder. Ein Stop der politischen inhaltlichen Arbeit wäre ein Stop des Parteibildungsprozesses der WASG. Das ist keine Option.

Mein Vorschlag für den demokratischen Aufbau von BAGs geht von folgenden Bedingungen aus:
  • massive Störversuche durch die eigenen Funktionäre
  • skrupellose Diffamierung der Beteiligten
  • kein Geld
  • wenig Zeit
  • viel, viel Arbeit
  • viel, viel Geduld
  • ungebremster Enthusiasmus
  • ständiges Abwehren von aufdringlichen, nichtssagenden und nichtstuenden Personen, welche einem die Sache zerquatschen wollen
  • der unerschütterliche Glaube an das Gute, wo immer es auch sein möge
Mit einem Wort: Die Sache verspricht Blut, Schweiß und Tränen. Aber auch das kann es manchmal wert sein.

Jetzt kommen wir zum Charakter der BAGs:
  • provisorisch, bis der Bundesparteitag im März das Heft des Handelns endlich an sich reißt
  • frei zusammengesetzt und aus mindestens fünf Personen bundesweit gebildet
  • einem Thema direkt zugeordnet
  • mit allen relevanten gesellschaftlichen Gruppen zu diesem Thema in Kontakt stehend oder zusammenarbeitend oder in Bezug auf sie oder sie bekämpfend
  • Wissen und erarbeitete Konzepte werden der Partei nutz- und verfügbar gemacht und nicht einzelnen Karrieren oder Interessengruppen
Welche BAGs sind für den Parteibildungsprozess zum jetzigen Zeitpunkt sinnvoll und notwendig?

Nach meiner Einschätzung für folgende Fachgebiete:
  • Steuerrecht und Finanzpolitik
  • Bildung
  • Arbeit, Gesellschaft und soziales Allgemeinwesen
  • Gesundheit, Verbraucherschutz und Energiewirtschaft
  • Kultur
Da wir auch für (Bundes-)Regierungsvorhaben schon eingeplant sind, sollte eine BAG-Außenpolitik (-Weltpolitik) ebenfalls in Erwägung gezogen werden. Den Bildungsprozess der BAGs schlage ich wie folgt vor:
  • verstärktes Nachfragen nach Fachkräften auf den Fachgebieten in und außerhalb unserer Partei - Mitglieder anderer Parteien gehören nicht dazu
  • allgemeines Bemühen gerade der Multiplikatoren in unseren Reihen, sich um die Seelenlage der jetzt schon überarbeiteten Heldinnen und Helden zu kümmern
  • Melden der zur Teilnahme Entschlossenen bei einer Person bundesweit mit Angabe der Mail-Adresse und Fachbebiet
  • Erstellen einer Mailing-Liste zwischen den beteiligten Fachkräften eines Fachgebietes
Also acht Personen melden sich beim Info- und Adressen-Sammler zum Thema Arbeit, Gesellschaft und soziales Allgemeinwesen, dann werden die Mail-Adressen an die TeilnehmerInnen weitergegeben, welche dann bundesweit zu diesem Thema kommunizieren. Der Rest läuft dann von allein, bwz. durch das Engagement der beteiligten Fachkräfte.

Es ist im Interesse des Parteibildungsprozesses, sich fachspezifisch kompetent zu äußern. Wer dies passiv oder aktiv behindert, handelt gegen die MitgliederInnen der Partei WASG sowie gegen die Interessen der Bevölkerung die (bisher) von jeder (bisherigen) Partei verraten und verkauft wurde.

Ich bitte um umgehende Rückmeldung bei meiner Person, zuerst geht es um die Wahl des Sammlers oder der Sammlerin für die bundesweiten Kontakte. Dann wird sich unsere Sache nach vorn bewegen.

Beste Grüße

Daniel Neun
WASG Berlin
030 61202587
wasg-ag-basisdemokratie-u-daniel.neun@web.de

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